Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen
Musik Jud
Inhaber Stefan Jud
Frankfurter Straße 108
D-57290 Neunkirchen
Deutschland
– nachfolgend „Musik Jud“ oder „wir“ – und unseren Kunden über den Online-Shop, per E-Mail, telefonisch oder auf sonstige Weise geschlossen werden.
Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Durch Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Waren ab.
Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden elektronisch bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt grundsätzlich noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
Der Vertrag kommt zustande, sobald Musik Jud die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung annimmt oder die Ware an den Kunden versendet.
3. Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im jeweiligen Angebot bzw. im Bestellvorgang angegeben.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Einfuhrabgaben oder sonstige Kosten anfallen. Diese Kosten trägt der Kunde, soweit gesetzlich zulässig.
4. Zahlungsbedingungen
Die jeweils verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop bzw. im Bestellvorgang angezeigt.
Die Zahlung ist entsprechend der im Bestellvorgang ausgewählten Zahlungsart fällig.
5. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Die jeweils geltenden Lieferzeiten werden beim jeweiligen Angebot oder im Bestellvorgang angegeben.
Sollte ein bestellter Artikel aus Gründen, die Musik Jud nicht zu vertreten hat, nicht verfügbar sein, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Musik Jud.
Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt auch für sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von Musik Jud.
8. Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte uneingeschränkt.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche grundsätzlich ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig.
Die gesetzlichen Regelungen über den Rückgriff des Unternehmers bleiben unberührt.
9. Garantien
Eine Garantie besteht nur, wenn diese für den jeweiligen Artikel ausdrücklich angegeben wurde.
Gesetzliche Mängelhaftungsrechte werden durch eine zusätzlich bestehende Garantie nicht eingeschränkt.
10. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Ebenso haften wir unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
11. Umgang mit gebrauchten Waren
Soweit gebrauchte Waren angeboten werden, wird deren Zustand in der jeweiligen Artikelbeschreibung möglichst genau angegeben.
Gebrauchte Waren können Gebrauchsspuren aufweisen. Maßgeblich ist die konkrete Beschreibung des jeweiligen Artikels.
Gesetzliche Mängelhaftungsrechte des Verbrauchers bleiben unberührt.
12. Sonderanfertigungen und individualisierte Waren
Bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten werden, kann das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen sein.
Ein solcher Ausschluss wird dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich mitgeteilt.
13. Eigentum und Urheberrechte an Inhalten
Texte, Bilder, Grafiken, Produktbeschreibungen und sonstige Inhalte des Online-Shops können urheberrechtlich geschützt sein.
Eine Verwendung außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung von Musik Jud bzw. des jeweiligen Rechteinhabers.
14. Datenschutz
Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung von Musik Jud.
15. Streitbeilegung
Musik Jud ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Gesetzliche Verpflichtungen zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bleiben unberührt.
16. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Musik Jud und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
17. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Musik Jud und dem Kunden der Sitz von Musik Jud.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
18. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.